Pfarrer-Steinberger-Straße 18
D-94431 Pilsting
Tel.: (+49) 0 99 53 / 93 05 – 0
Fax: (+49) 0 99 53 / 93 05 – 38
Die Duplex GmbH ist ein Unternehmen der HT LABOR + HOSPITALTECHNIK AG
Amtsgericht: Landshut
HRB 5045
Geschäftsführer: Josef Flierl
Einzelprokura: Hermann Griesbeck, Thomas Fritsch, Rochus Möller
USt-Identifikations-Nr. DE 81 28 56 715
Josef Flierl
Duplex GmbH
Pfarrer-Steinberger-Straße 18
D-94431 Pilsting
Tel.: (+49) 0 99 53 / 93 05 – 0
Fax: (+49) 0 99 53 / 93 05 – 38
E-Mail: info@system-duplex.com
m.v.d. gestaltung • internet • cms-lösungen
Suchmaschinenoptimierung der Startseite:
(Stand: Juni 2007)
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der Duplex GmbH betriebenen Website ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der Duplex GmbH-Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 Die Duplex GmbH hält auf der Duplex GmbH-Website bestimmte Informationen, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 Die Duplex GmbH ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Duplex GmbH-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt die Duplex GmbH keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Duplex GmbH-Website.
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
3.1 Die Nutzung der auf der der Duplex GmbH-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit der Duplex GmbH vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
3.2 Die Duplex GmbH räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Duplex GmbH-Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die Duplex GmbH verfolgten Zweck entspricht.
3.3 Weder Informationen noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer die Dokumentation nicht ändern, noch darf er Teile herauslösen.
3.4 Die Informationen und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
3.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum
4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Duplex GmbH-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch die Duplex GmbH weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft die Duplex GmbH eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der Duplex GmbH-Website nicht:
* Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
* mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
* gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
* Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
* Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
* Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sog. "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
5.2 Die Duplex GmbH darf den Zugang zur Duplex GmbH-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
6. Hyperlinks
Die Duplex GmbH-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Die Duplex GmbH übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung, noch macht die Duplex GmbH sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da die Duplex GmbH die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
7.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
7.2 Die Informationen auf der Duplex GmbH-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
8. Sonstige Haftung, Viren
8.1 Die Haftung der Duplex GmbH für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung der Duplex GmbH ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2 Obgleich sich die Duplex GmbH stets bemüht, die Duplex GmbH-Website virenfrei zu halten, garantiert die Duplex GmbH keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der Duplex GmbH-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
9. Exportkontrolle
Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. Die Duplex GmbH kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
10. Datenschutz
Die Duplex GmbH beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der Duplex GmbH-Website die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Landshut.
11.3 Die einzelnen Seiten der Duplex GmbH-Website werden von der Duplex GmbH betrieben und verantwortet. Die Duplex GmbH übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen und/oder Dokumentation von der Duplex GmbH-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Duplex GmbH-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen und/oder Dokumentation auf der Duplex GmbH-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit der Duplex GmbH treten möchte, sollte der Nutzer zu den Duplex GmbH-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
11.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Deshalb betreiben wir unsere Aktivitäten in Übereinstimmung mit den anwendbaren Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit.
Personenbezogene Daten
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Zweckgebundene Verwendung
Die Duplex GmbH wird die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
* für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden,
* für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist.
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